Subtile Verantwortungslosigkeit, oder zur Diplomatie mit dem Faschismus

Mit diesem Video, das im Titel einen Begriff aus dem militärischen Bereich aufweist und diesen mit GegnerInnen der geplanten Netzsperren in Verbindung bringt http://www.spiegel.de/video/video-1002616.html Beweist SPON Einmal mehr für mich, welche Geringschätzung Abweichungen von Staats- oder Regierungstreuen Ansichten in dieser Publikation eigentlich entgegengebracht wird, wenn es um die politische Klasse und deren Vorstellungen geht. Von „hilflosen Politikern“ ist darin unter anderem die Rede, Neutralität wird wie üblich mit den bekannten Mitteln vorgegaukelt, doch jeglicher Blick über die Grenzen Deutschlands hinweg auch ein weiteres Mal vermieden. Dass die Ideen für die Sperren zwar aus dem europäischen Ausland kamen, von den angedachten Kompetenzen eines Bundeskriminalamts dort allerdings nicht die Rede sein kann – zum Teil nicht einmal von offiziellen Einrichtungen – alles keineswegs schwer zu recherchieren, vorausgesetzt etwa das Internet hört jetzt schon nicht an den deutschen Grenzen auf – kein Wort. Da werden Briefe zitiert, welche offenbar eine Radikalität der GegnerInnen von Sperren belegen sollen – ein zulassen der Sperr-Ideen wird als mehr oder weniger moderat verkauft.

Welcher demokratische Rechtsstaat ist das denn? Einer in dem Recht auf Interpretation und etablierten Meinungen passiert? Das ist das nicht.

Welche politische Klasse kommt eigentlich auf solche Ideen?

Welches Interesse hat SPIEGEL ONLINE An solch einer Berichterstattung? Ich weiß es nicht und wäre fast bereit, dabei von Gleichschaltung zu sprechen, aber derlei Bezugnahmen für Deutschland sind ja schon als bloße Hinweise verpönt. Was nicht sein darf, darf auch nicht ausgesprochen werden – andere Meinungen werden, sollten sie denn etwas unangepasster sein – wie im Video auch belegt, Untergriffen mit Untergriffen begegnend denunziert. Sie kommt einfach

Und dann ist sie da.

Zeit, die Fassade des Antifaschismus abzubauen.

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